Reden
20.04.2019
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Redebeiträge von Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Quelle der Aufnahmen: www.rbb-online.de

 
13.04.2019 | Potsdam
Der Landtag beauftragt die Landesregierung, eine Rechtsgrundlage dafür zu schaffen, dass Kinder nur dann eine staatliche Kita besuchen dürfen, wenn sie gegen Masern geimpft sind. Gleichzeitig soll die Landesregierung sich über eine Bundesratsinitiative für eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern einsetzen. Bündnis 90/Die Grünen enthalten sich bei der Abstimmung über den Antrag von SPD, CDU und Linke mit dem Hinweis, dass das Robert-Koch-Institut eine Impfpflicht für kontraproduktiv erachte. Die übrigen Fraktionen sind sich dagegen darin einig, dass Aufklärung und Information allein bisher nicht das erwünschte Ergebnis zur Erhöhung der Durchimpfungsrate erzielt hätten und stimmen dem Antrag zu.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Den Abschlussbeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/11--12--april-2019/11__april_2019_-_76__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu-2--top23.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019


 
12.04.2019 | Potsdam
Nach dem Skandal rund um den Großhändler Lunapharm, der möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente vertrieben hat, ist viel Vertrauen in die Arzneimittelüberwachung verloren gegangen. Jetzt legt die Landesregierung einen Bericht zur Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung vor. Danach wurde die Fachaufsicht inzwischen umstrukturiert. 12 Stellen für Arzneimittelprüfer seien bereits beschlossen und 33 weitere Stellen in der Behörde würden noch bewilligt werden. Auch hätten die Prüfer mehr Befugnisse erhalten.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top15.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags
 
12.04.2019 | Potsdam
Einstimmig beschließt der Landtag in 2. Lesung das Krankenhausentwicklungsgesetz und Landespflegegesetz. Brandenburg passt sich damit bundesrechtlichen Regelungen bei der Planung von stationären Einrichtungen an. Redner aller Fraktionen sind sich einig, dass eine flächendeckende stationäre Versorgung sichergestellt werden müsse, die nicht zu Lasten der Qualität geht. Die Gesetzesnovelle ermöglicht, bei der Umsetzung der Qualitätsvorgaben eines entsprechenden Bundes­aus­schusses die spezielle Situation im Flächenland Brandenburg zu berücksichtigen. Krankenhäuser dürfen z.B. nicht automatisch geschlossen werden, wenn sie einzelne Qualitätsanforderungen nicht erfüllten.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top9.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags
 
01.02.2019 | Potsdam
Die Abgeordneten diskutieren über einen Antrag von CDU und Grünen zu einem beschleunigten Vorgehen gegen die Spree-Verockerung. Die Eisen- und Sulfatbelastung müsse schneller reduziert werden, es müssten auch südlich von Spremberg neue Wege - beispielsweise mit Dichtwänden - erprobt werden. Außerdem müsse in der Talsperre Spremberg auch das Hauptbecken regelmäßig beräumt werden, damit die Ablagerungen nich tüber die Talsperre hinaus nach Norden gelangen könnten. Die Koalitionsfraktionen verweisen auf den Strategischen Gesamtplan zur Senkung des Stoffeintrags von 2015. Dieser sei längst nicht vollständig abgearbeitet. Ferner falle der Raum südlich Sprembergs in den Zuständigkeitsbereich des Landes Sachsen. Der Antrag wird abgelehnt.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top11.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 
01.02.2019 | Potsdam
Der Landtag diksutiert über einen Gesetzentwurf der Landesregierung in erster Lesung. Wenn Beamte sich freiwillig für die gesetzliche Krankenversicherung entscheiden, müssen sie den vollen Beitrag zahlen. Bei Angestellten dagegen gibt es je zur Hälfte einen Eigen- und einen Arbeitgeberanteil. Dies sei nicht gerecht. Das Land will nun den Arbeitgeberanteil übernehmen und Staatsdienern ab 1. Januar 2020 eine Pauschale in gleicher Höhe zahlen. Der Gesetzentwurf wurde an den Haushalts- sowie den Finanz- und den Sozialausschuss überwiesen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top8.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 
18.12.2018 | Potsdam
Der Landtag diskutiert über einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Linke zur Stärkung der Wiederbelebungskompetenz von Schulkindern. Dazu sollen ab der 7. Klasse jährlich zwei Schulstunden für das Erlernen und Üben von Wiederbelebnugstechniken zur Verfügung stehen. Widerbelebung soll auch gemäß der Empfehlung der Kultusministerkonferenz in den Rahmenlehrplan inetegriert werden. Die Opposition kritisiert, dass dieser Beschluss bereits 2014 erfolgt sei, die Landesregierung jedoch bisher untätig geblieben sei. Der Antrag wird angenommen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/14--dezember-2018/14__Dezember_2018_-_70__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top12.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018

 
15.12.2018 | Potsdam
Mit ihrem Entwurf will die Landesregierung das Krankenhausentwicklungsgesetz und das Landespflegegesetz ändern. Bundesplanung soll nicht automatisch in die Landesplanung einfließen. Jeder Plan müsse den Weg über das Gesundheitsministerium nehmen, so die Landesregierung. So bliebe die Entscheidungshoheit erhalten. Das Land wolle mit der Änderung eine wohnortnahe und hochwertige medizinische Versorgung absichern. Auch würden neue Wege beschritten, wie zum Beispiel mit dem Modellprojekt Telemedizin. Der Gesetzentwurf in erster Lesung wurde einstimmig an den Sozialausschuss überwiesen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018/12_dezember_2018_-_69__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top15.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018

 
14.12.2018 | Potsdam
Der Landtag nimmt mehrheitlich eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes an. Das Gesetz stammte von 2008 und musste u.a. aufgrund des neuen Berufsbildes "Notfallsanitäter" und der veränderten Datenschutzgrundverordnung überarbeitet werden. 

Denn Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018/12_dezember_2018_-_69__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top12.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
13.12.2018 | Potsdam
Debattiert wird in zweiter Lesung der Einzelplan 07 des Haushaltsgesetzes 2019/20. Dieser betrifft das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Der Etat des Ministeriums wird für 2019 mit 983 Millionen Euro und für 2020 mit mehr als einer Milliarde Euro veranschlagt. Bei der Erhöhung des Personalbudgets findet ein Umschwung hin zu einer bedarfsorientierten Planung statt, wie Redner der Koalition aus SPD und Linker betonen. Nach dem zurückliegenden Arzneimittelskandal sollen die Fachaufsichten nun verstärkt werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die bessere ambulante Versorgung mit Ärzten auf dem Land. Die Oppositionsparteien begrüßen die Mittel zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, kritisieren aber zum Teil deutlich, dass diese erst auf Druck der Opposition im Haushalt berücksichtigt wurden. Der Einzelplan 07 wird mehrheitlich laut Beschlussempfehlung angenommen. Drei Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen werden abgelehnt.

In der folgenden Debatte sehen Sie den Redebeitrag von Raik Nowka:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018/12_dezember_2018_-_69__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/einzelplan-07-ministerium-fuer-arbeit--soziales--gesundheit--fra.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018