Reden
17.06.2019
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Redebeiträge von Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Quelle der Aufnahmen: www.rbb-online.de

 
16.06.2019 | Potsdam
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke wollen mit ihrem Antrag die Gesundheit im Öffentlichen Dienst fördern. In vielen Bereichen der Verwaltung gebe es eine Arbeitsverdichtung, während von den Angestellten ein Höchstmaß an Flexibilität und Einsatzbereitschaft gefordert werde. Vor allem psychische Erkrankungen seien auf dem Vormarsch. Während die Grünen den Antrag begrüßen, nennt ihn die CDU "eine Mischung aus Bankrotterklärung und Aktionismus". Die CDU habe schon vor vier Jahren auf die besondere Verantwortung des Landes als Arbeitgeber hingewiesen. Die AfD findet es vor allem wichtig, den Öffentlichen Dienst "nicht weiter ausufern zu lassen". Der Antrag wird angenommen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/13--14--juni-2019/81--Sitzung-des-Brandenburger-Landtags/raik-nowka--cdu---top4.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019
 
16.05.2019 | Potsdam
Der Landtag beschließt in 2. Lesung das Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe für Beamte. Damit übernimmt das Land für freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beamte den Arbeitgeberanteil. Bisher mussten Beamte, die nicht in die private Krankenversicherung aufgenommen wurden, diesen Anteil selbst bezahlen. Die CDU vermutet hinter der Regelung den Einstieg in die Bürgerversicherung und verweigert ihre Zustimmung. Die übrigen Fraktionen stimmen für die vom Haushaltsausschuss empfohlene Fassung des Gesetzes.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/16--17--mai-2019/15_16__monat_2018_-_78__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top8.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019
 
14.05.2019 | Potsdam
Die Abgeordneten nehmen den Bericht der Landesregierung zur Expertise "Stand des Diabetes mellitus Typ 2 in Brandenburg"der Gesellschaft für Forschung und Entwicklung im Gesundheitswesen zur Kenntnis. Nach den Ausführungen von Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij sind in Brandenburg 286.000 Menschen an Diabetes erkrankt, davon 144.000 Männer. Die Studie habe den Zusammenhang zwischen Erkrankungshäufigkeit und Arbeitslosigkeit bestätigt.  

Den Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/15--mai-2019-/15__mai_2019_-_77__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top14.html

Quelle:
https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/15--mai-2019

 
13.04.2019 | Potsdam
Der Landtag beauftragt die Landesregierung, eine Rechtsgrundlage dafür zu schaffen, dass Kinder nur dann eine staatliche Kita besuchen dürfen, wenn sie gegen Masern geimpft sind. Gleichzeitig soll die Landesregierung sich über eine Bundesratsinitiative für eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern einsetzen. Bündnis 90/Die Grünen enthalten sich bei der Abstimmung über den Antrag von SPD, CDU und Linke mit dem Hinweis, dass das Robert-Koch-Institut eine Impfpflicht für kontraproduktiv erachte. Die übrigen Fraktionen sind sich dagegen darin einig, dass Aufklärung und Information allein bisher nicht das erwünschte Ergebnis zur Erhöhung der Durchimpfungsrate erzielt hätten und stimmen dem Antrag zu.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Den Abschlussbeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/11--12--april-2019/11__april_2019_-_76__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu-2--top23.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019


 
12.04.2019 | Potsdam
Nach dem Skandal rund um den Großhändler Lunapharm, der möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente vertrieben hat, ist viel Vertrauen in die Arzneimittelüberwachung verloren gegangen. Jetzt legt die Landesregierung einen Bericht zur Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung vor. Danach wurde die Fachaufsicht inzwischen umstrukturiert. 12 Stellen für Arzneimittelprüfer seien bereits beschlossen und 33 weitere Stellen in der Behörde würden noch bewilligt werden. Auch hätten die Prüfer mehr Befugnisse erhalten.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top15.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags
 
12.04.2019 | Potsdam
Einstimmig beschließt der Landtag in 2. Lesung das Krankenhausentwicklungsgesetz und Landespflegegesetz. Brandenburg passt sich damit bundesrechtlichen Regelungen bei der Planung von stationären Einrichtungen an. Redner aller Fraktionen sind sich einig, dass eine flächendeckende stationäre Versorgung sichergestellt werden müsse, die nicht zu Lasten der Qualität geht. Die Gesetzesnovelle ermöglicht, bei der Umsetzung der Qualitätsvorgaben eines entsprechenden Bundes­aus­schusses die spezielle Situation im Flächenland Brandenburg zu berücksichtigen. Krankenhäuser dürfen z.B. nicht automatisch geschlossen werden, wenn sie einzelne Qualitätsanforderungen nicht erfüllten.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top9.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/10--april-2019/10__april_2019_-_75__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags
 
01.02.2019 | Potsdam
Die Abgeordneten diskutieren über einen Antrag von CDU und Grünen zu einem beschleunigten Vorgehen gegen die Spree-Verockerung. Die Eisen- und Sulfatbelastung müsse schneller reduziert werden, es müssten auch südlich von Spremberg neue Wege - beispielsweise mit Dichtwänden - erprobt werden. Außerdem müsse in der Talsperre Spremberg auch das Hauptbecken regelmäßig beräumt werden, damit die Ablagerungen nich tüber die Talsperre hinaus nach Norden gelangen könnten. Die Koalitionsfraktionen verweisen auf den Strategischen Gesamtplan zur Senkung des Stoffeintrags von 2015. Dieser sei längst nicht vollständig abgearbeitet. Ferner falle der Raum südlich Sprembergs in den Zuständigkeitsbereich des Landes Sachsen. Der Antrag wird abgelehnt.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top11.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 
01.02.2019 | Potsdam
Der Landtag diksutiert über einen Gesetzentwurf der Landesregierung in erster Lesung. Wenn Beamte sich freiwillig für die gesetzliche Krankenversicherung entscheiden, müssen sie den vollen Beitrag zahlen. Bei Angestellten dagegen gibt es je zur Hälfte einen Eigen- und einen Arbeitgeberanteil. Dies sei nicht gerecht. Das Land will nun den Arbeitgeberanteil übernehmen und Staatsdienern ab 1. Januar 2020 eine Pauschale in gleicher Höhe zahlen. Der Gesetzentwurf wurde an den Haushalts- sowie den Finanz- und den Sozialausschuss überwiesen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top8.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 
18.12.2018 | Potsdam
Der Landtag diskutiert über einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Linke zur Stärkung der Wiederbelebungskompetenz von Schulkindern. Dazu sollen ab der 7. Klasse jährlich zwei Schulstunden für das Erlernen und Üben von Wiederbelebnugstechniken zur Verfügung stehen. Widerbelebung soll auch gemäß der Empfehlung der Kultusministerkonferenz in den Rahmenlehrplan inetegriert werden. Die Opposition kritisiert, dass dieser Beschluss bereits 2014 erfolgt sei, die Landesregierung jedoch bisher untätig geblieben sei. Der Antrag wird angenommen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/14--dezember-2018/14__Dezember_2018_-_70__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top12.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018