Reden
21.09.2018
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Redebeiträge von Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Quelle der Aufnahmen: www.rbb-online.de

 
20.09.2018 | Potsdam
Nach der Landtagsdebatte zum Lunapharm-Skandal am Vortag bringt die AfD das Thema noch einmal in der Aktuellen Stunde mit dem Antrag  "Lunapharm-Skandal - Aktuelle Leistungsbewertung der Landesregierung" zur Sprache.

Den ersten Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Raik Nowka weist den Vorwurf des Staats- und Systemversagens von seiten der AfD im Lunapharm-Skandal zurück. Er erinnert daran, dass der Fall vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) aufgedeckt wurde, der von der AfD auch gern als "Lügenpresse" bezeichnet werde. Innerhalb des politischen Systems hätten alle Personen ihre Funktionen übernommen – was zur Aufdeckung und Aufklärung des Lunapharm-Skandals geführt habe. Nowka kritisiert dennoch, dass sich der Landtag manchmal wie ein "Raumschiff" anfühle und wie in einer "Parallelwelt" agiere. Er warnt davor, kritische Stimmen in den Behörden zu ignorieren und mahnt eine "aktive Fehlerkultur" an: "Gefahr erkannt, Gefahr gebannt."

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/20--21--september/20__September_2018_-_66__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top1.html

Raik Nowka fragt in einer Kurzintervention rhetorisch nach, wer für den "Gemischtwarenladen" im Gesundheitsministerium zuständig sei. Für den Zuschnitt der Ministerien könne man nicht die Opposition verantwortlich machen.

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/20--21--september/20__September_2018_-_66__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/ki-raik-nowka--cdu---as.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
19.09.2018 | Potsdam
Der Landtag fordert Konsequenzen aus dem Lunapharm-Skandal um den Handel des märkischen Unternehmens mit gestohlenen, möglicherweise unwirksamen Krebsmedikamenten. Raik Nowka äußert sich nach dem Lunapharm-Skandal in der Debatte über eine sichere Arzneimittelversorgung. Dazu liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und der Grünen vor sowie ein Antrag der CDU- Fraktion sowie zwei Anträge der AfD 1 / 2. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde abgelehnt.

Den Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/19--september-2018/19__September_2018_-_65__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
01.06.2018 | Potsdam
Die EU hat eine Richtlinie beschlossen, die Höchstwerte für das radioaktive Gas Radon in der Raumluft festlegt. Der Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Vida fordert das Land auf, diese Richtlinie umgehend umzusetzen und die Bevölkerung damit vor Strahlung und Lungenkrebs zu schützen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Den Redebeitrag von Raik Nowka zum Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Vida "Gefährdung durch Radon ermitteln" sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/31--mai-2018/31__mai_2018_-_62__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top17.html

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
31.05.2018 | Potsdam
Brandenburg hatte 2016 beschlossen, einen "Gesundheitscampus" zu gründen. Im Plenum stellt die Landesregierung dafür sowohl ein Forschungskonzept als auch ein Personalkonzept vor. Ziel des Campus' ist es zum einen Nachwuchsmediziner zu gewinnen und zum anderen altersbedingte Krankheiten zu erforschen. Das Land arbeitet dabei mit den Universitäten Potsdam und Cottbus-Senftenberg sowie der privaten Medizinischen Hochschule Brandenburg zusammen. Nachdem die
Wissenschaftsministerin Dr. Münch diese vorstellt, geht es in die Debatte.

Prof. Dr. Michael Schierack von der CDU-Fraktion kritisiert das Forschungs- und Personalkonzept der Landesregierung zum Aufbau eines "Gesundheitscampus" und erläutert den Antrag seiner Fraktion. Raik Nowka äußert sich ebenfalls in der Debatte. Sehen Sie hier seinen Redebeitrag:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/31--mai-2018/31__mai_2018_-_62__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top10.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
31.05.2018 | Potsdam
Brandenburg will aus den Kliniken des Landes so genannte ambulant-stationäre Gesundheitszentren machen. Die Landesregierung legt einen Bericht zum Stand der Umbaumaßnahmen vor. Ziel soll es sein, jeden Bürger auch in Zukunft wohnortnah medizinisch versorgen zu können.

Raik Nowka kritisiert den Bericht der Landesregierung über den Umbau der Kliniken zu ambulant-stationären Gesundheitszentrenkritisiert.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/31--mai-2018/31__mai_2018_-_62__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top9.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018

 
02.05.2018 | Potsdam
Die Menschen im deutsch-polnischen Grenzgebiet sollen im Notfall die schnellste und effektivste Versorgung erhalten - auch durch grenzüberschreitende Rettungseinsätze. Zwar gibt es hierzu bereits seit fünf Jahren ein deutsch-polnisches Rahmenabkommen, die Verhandlungen sind aber immer noch nicht abgeschlossen. Ein Grund sind Unklarheiten, wer auf deutscher Seite für die Unterzeichnung der Verträge zuständig ist. Dennoch wird der Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zum schnellen Abschluss der Kooperationsvereinbarung mehrheitlich abgelehnt. Vor allem die Regierungsfraktionen betonen, dass die Zuständigkeit der Landkreise nun klar sei und eine Vertragsunterzeichnung bald bevorstehe. 

Den Redebeitrag von Raik Nowka zur Begründung des Antrages sehen Sie hier:

Einen weiteren Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/26--27--april/26__April_2018_-_60__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top180.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament
/brandenburg/2018

 
27.04.2018
Nach dem Willen von SPD, Linken und Grünen soll die Landesregierung eine Novellierung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes vorbereiten. Diese wird durch Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention sowie durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Zwangsmedikationen notwendig. Nach Ansicht der CDU müsse auch der Schutz der Gesellschaft vor psychisch-kranken Mehrfachstraftätern geregelt werden. Der Antrag der drei Fraktionen wird angenommen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka (CDU) zu diesem Antrag sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/25--april-2018/25__April_2018_-_59__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top13.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018

 
07.03.2018
Der Landtag befasst sich mit einem Antrag der CDU zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes. Die Landesregierung solle prüfen, ob eine Änderung des Gesetzes dahingehend möglich sei, den Tatbestand einer erheblichen Gefährdung anderer neu zu definieren. Daduch sollen nicht schuldfähige, psychisch Kranke bei wiederholten, weniger schwer wiegenden Straftaten zwangsweise in psychatrischen Kliniken untergebracht werden können. Die AfD unterstützt das Vorhaben. Die übrigen Redner bestreiten das Bestehen einer Regelungslücke und warnen vor leichtfertigen Grundrechtseingriffen. Der Antrag wird abgelehnt.

Die Rede von Raik Nowka zum Antrag der CDU sehen Sie hier:

Die Abschlussworte von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie
hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/7--maerz-2018/7__maerz_2018_-_57__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018


 
01.02.2018 | Potsdam
Gesundheitsversorgung und psychosoziale Unterstützung von Flüchtlingen

Dem Plenum liegt das Konzept der Landesregierung vor, wie Flüchtlinge in Brandenburg Zugang zur Gesundheitsversorgung sowie psychosoziale Unterstützung erhalten sollen. Bestehende Strukturen würden genutzt und punktuell ergänzt, sagte Sozialministerin Diana Golze (Die Linke). Für die CDU wird die entscheidende Frage darin nicht beantwortet: Nämlich die nach Gewinnung medizinischen Fachpersonals, das schon jetzt in der Fläche nicht ausreicht. Für die Grünen beschreibt das Konzept den Status Quo, lasse Inititaiven der Landesregierung aber vermissen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte zum Konzept der Landesregierung über die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und deren psychosoziale Unterstützung sehen Sie hier:

Quelle:https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/1--februar-2018/1__februar_2018_-_56__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top10.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018