Anfragen
15.11.2018, 12:51 Uhr
 
Nachfragen zu den Antworten auf die Kleine Anfrage „Naturschutz - rechtliche Freistellungen im Rahmen des Baus der EUGAL - Pipeline“
Kleine Anfrage des Abgeordneten Raik Nowka der CDU-Fraktion an
die Landesregierung:

In den Antworten auf die Kleine Anfrage Nr. 3838 (Drucksache 6/9658) führt die Landesregierung  aus,  dass  mit  dem  Planfeststellungsbeschluss  für  den  Bau  der  EUGAL-Pipeline insgesamt  23  naturschutzrechtliche Ausnahmen  und  Befreiungen erteilt  wurden.  In erster Linie handelt es sich hierbei um Befreiungen von den Verboten in Natur-und Landschaftsschutzgebieten. Zudem wurden Ausnahmen vom Tötungs-und Verletzungsverbot gemäß Bundesnaturschutzgesetz  für  die Baufeldfreimachung  zum  Bau der  Rohrleitung  in  den Habitaten der Zauneidechsen im Arbeitsstreifen erteilt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche  Lebensraumtypen  wurden  entlang  des  Verlaufs  des  Arbeitsstreifens  kartiert und welche geschützten Tier-und Pflanzenarten wurden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens neben der Zauneidechse im Einzelnen festgestellt?

2. In welcher Häufigkeit kommen die in der Antwort auf Frage 1) genannten geschützten Tier-und Pflanzenarten entlang des betroffenen Arbeitsstreifens vor?

3. Welche  Planungsbüros  haben  die  naturschutzfachlichen  Kartierungen  jeweils  vorgenommen?

4.Wurden für die in der Antwort auf Frage 1) genannten geschützten Tier-und Pflanzenarten  ebenfalls Ausnahmen  von  den  Verboten  nach  §  44  des  Bundesnaturschutzgesetzes erteilt? Wenn ja, für welche geschützten Arten?

5. Welche FFH-Lebensraumtypen werden wie durch den Bau der EUGAL beeinträchtigt und wo befinden sich diese im Einzelnen?

6. Welche Maßnahmen zur Kohärenzsicherung sind für die FFH-Lebensraumtypen bzw. die betroffenen FFH-Gebiete im Einzelnen notwendig?
Die vollständieg Frage und Antwort sehen Sie im unten stehenden pdf-Dokument:
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