Anfragen
15.09.2018, 12:41 Uhr
 
Naturschutzrechtliche Freistellungen im Rahmen des Baus der EUGAL- Pipeline
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dieter Dombrowski  und Raik Nowka der CDU-Fraktion an die Landesregierung:

Ergänzend  zur  bereits  bestehenden  OPAL-Pipeline  soll  ab  Ende  2019  die  EUGAL-Rohrleitung  in  Betrieb  gehen.  Diese  verläuft  in  Nord-Süd-Richtung  auch  durch  Brandenburg.  Das  Landesamt  für  Bergbau,  Geologie  und  Rohstoffe  ist  zuständige  Planfeststellungsbehörde
und  schuf mit dem  Planfeststellungsbeschluss  die  notwendigen  rechtlichen Voraussetzungen für den Bau der Pipeline durch Brandenburg.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele naturschutzrechtliche Freistellungen bzw. Ausnahmen im Zusammenhang mit Umweltauflagen wurden bislang für den Bau der EUGAL-Trasse erteilt?

2. Welchen Inhalt haben diese Freistellungen bzw. Ausnahmegenehmigungen?

3. Wem wurden die Freistellungen bzw. Ausnahmegenehmigungen von welcher Behörde/ welchen Behörden erteilt?

4. Welche Auflagen gingen  mit  den  erteilten  Freistellungen  bzw. Ausnahmegenehmigungen einher?

5. Werden  auch  für  weitere  gesetzliche  Auflagen  naturschutzrechtliche  Freistellungen erteilt?
Die vollständige Frage und Antwort finden Sie im unten stehenden pdf-Dokument:
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