Archiv
14.07.2017
Frischke Landschaftspflege GmbH
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze besuchte mit dem Spremberger Landtagsabgeordneten Raik Nowka die Frischke Landschaftspflege GmbH im Spremberger Ortsteil Sellessen. Hier hat die Weiterführung eines Unternehmens vom Gründer Reinhard Frischke durch seinen Sohn, den studierten Maschinenbauingenieur Matthias Frischke  und seiner Frau Nadja, welche beide zu gleichen Teilen als Geschäftsführer tätig sind, funktioniert.
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04.07.2017
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Rot-Rot-Grün in Berlin und Rot-Rot in Brandenburg wollen im Jahr 2020 auf Grundlage gemeinsamer Ziele und Planungen gleichzeitig ihre Krankenhauspläne verabschieden. Ohne Konzept für Brandenburg befürchtet die CDU-Fraktion weitere Nachteile für Brandenburgs Krankenhäuser. Die Redebeiträge von Raik Nowka in der Debatte dazu im Landtag sehen Sie hier:
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28.06.2017
In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause hält der gesundheitspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Brandenburg eine Rede zur Verhinderung und Vorbeugung weiterer Diabeteserkrankungen. Hier geht es ihm vor allem darum, dass die Landesregierung endlich begreift, dass diese Krankheit ein gesamtgesellschaftliches Problem aller Bevölkerungsschichten  darstellt. Die Landesregierung muss in Brandenburg eine Präventionsarbeit in allen Lebenswelten von der Kita über die Schule bis in höhere Altersgruppen leisten, um eine gesundheitsbewusste Lebensweise im Rahmen der staatlichen Möglichkeiten zu fördern. Dazu hat die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Den Antrag und den Redebeitrag sehen Sie hier:
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20.06.2017
Spremberg/Schwarze Pumpe
Gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze besuchte Raik Nowka das Spremberger Werk der KNAUF Deutsche Gipswerke KG. Neben einer sehr interessanten Führung durch das Werk, bei dem die Gäste die Herstellung der jedem Hobbyhandwerker bekannten Gipsbauplatten sehen durften, tauschen sich die Beteiligten zu aktuellen Themen der Bundespolitik aus, die u.a. die Baubranche betreffen, zu der die Knauf Gruppe mit ihren Produkten gehört. Dabei ist für das Werk in Spremberg, welches einen sehr guten Absatz seiner Produkte verzeichnen kann und gern auch investieren würde, mehr denn je wichtig ist, in welcher Größenordnung der bei der Herstellung von Gipsbauplatten benötigte Gips in Form von REA-Gips weiterhin verlässlich und hochwertig zur Verfügung steht.
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30.05.2017
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Gemeinsam mit den  Vertretern der ASG Spremberg Frau Lehmann, Herrn Peine und Herrn Hähnel trafen sich die die Abgeordneten Dr. Schulze MdB und Raik Nowka MdL mit dem Geschäftsführer des Umweltbüros GmbH Vogtland Herrn Dr. Daffner. Dieses Büro  organisiert und führt die Grundwasser- und Bodensanierung durch, damit der Standort von den Altlasten  des Bergbaus befreit wird. Zum einen geht es dabei um die Grundwassersanierung, welche noch die nächsten 30-60 Jahre andauern wird. Dazu ist es erforderlich das kontaminierte Grundwasser zu heben und anschließend zu reinigen. Dies ist sehr teuer und kostenintensiv. Aus diesem Grunde soll das In-Situ-Verfahren forciert werden, bei dem der Boden und das Grundwasser durch die Zugabe von organischen Stoffen, Bakterien,  angereichert werden und somit Schadstoffe in eine mobile, extrahierbare Form überführt werden können. Dr. Daffner erläuterte dieses Verfahren. Die Entwicklung dieses Verfahrens werden die Abgeordneten politisch unterstützen. Wichtig ist für alle Bürger in unserer Region, dass Altlasten des Bergbaus zeitnah und kostengünstig sowie effektiv beseitigt werden, auch nach dem Auslaufen des jetzigen Verwaltungsabkommen der LMBV in 2022.


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18.05.2017
Hochwasserschutz Cantdorf
Wer von Spremberg aus der Spree stromaufwärts folgt, erblickt recht bald auf der sächsischen Seite der Landesgrenze rege Bautätigkeit.
In der Ortslage Spreewitz wurden nach dem letzten Hochwasser im Jahr 2013 die Schwachpunkte aufgenommen, analysiert und umgehend Planungsverfahren zur Behebung dieser Problemstellen auf den Weg gebracht.
Das Ergebnis: 4 Jahre später werden bis zur Landesgrenze die Deiche der Spree ertüchtigt und erweitert, einige Deichabschnitte werden neu errichtet. Finanziert werden diese Baumaßnahmen aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen. Ende 2017 werden die Bauarbeiten zum besseren Hochwasserschutz für die Gemeinde Spreewitz abgeschlossen.
Ganz anders dagegen im hochwassergefährdeten Spremberger Ortsteil Cantdorf. Seit vielen Jahren kämpfen Bürgerinitiative und Ortsbeirat gemeinsam für die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Von der Realisierung des sogenannten Hochwasserrisikomanagementplans ist man jedoch leider noch weit entfernt. Im Gegensatz zu Sachsen wird in Brandenburg ausschließlich an Entwurfs- und Genehmigungsplanungen gearbeitet.
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25.04.2017
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Im FamilienCampus Klettwitz fand unter meiner Moderation als gesundheitspolitischer Sprecher die CDU-Veranstaltung der brandenburgischen Landtagsfraktion „Crystal Meth kennt keine Landesgrenzen“ statt. Gemeinsam mit unseren Kollegen der sächsischen CDU, der Staatssekretärin im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Frau Andrea Fischer und dem innenpolitischen Sprecher der sächsischen CDU-Landtagsfraktion Herrn Christian Hartmann sowie dem Chefarzt des Zentrums für Psychosoziale Gesundheit des Klinikums Niederlausitz Herrn Dipl.-Med. Karsten Wolff,  unserem Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben  und eingeladenen fachkundigen Gästen entspann sich eine fachlich hochwertige Diskussion, bei der die Anwesenden Erfahrungen im Umgang mit von Crystal abhängigen Menschen  austauschen und somit auch notwendige Lösungsansätze diskutieren konnten.


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10.04.2017
Dem Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, ein neues Konzept mit Perspektiven und Empfehlungen der gesund-heitlichen Versorgung einschließlich der psychotherapeutischen/ psychiatrischen sowie psychosozialen Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu entwickeln und die Maßnahmen zügig umzusetzen, hat die CDU-Fraktion nicht zugestimmt. Für völlig verfehlt halten wir die Forderung des Antrages, jeden Asylbewerber den gesetzlich versicherten Beitragszahlern sofort gleichzustellen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen. Dieses regelt unter anderem die medizinischen Leistungen.

Die Redebeiträge sehen Sie hier:
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07.04.2017
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Archivfoto 25 Jahre Jugendfeuerwehr in Spremberg
Die Antwort des Brandenburger Innenministeriums zum Brand im polnischen Brozek verdeutlicht, dass Hilfeleistungen in Brand- und Katastrophenfällen in Polen durch Abkommen auf der Bunde- und der Landesebene geregelt sind. Das Innenministerium als Vertragspartner der Republik Polen schätzt die Kommunikation im vorliegenden Fall als unbefriedigend ein. Der Innenminister sieht die Verantwortung für die Verbesserung des grenzübergreifenden Brand- und Katastrophenschutzes in seiner Zuständigkeit. Die Behauptung, der Landkreis Spree- Neiße sei für das wochenlange Gezerre um die Brandbekämpfung in Polen verantwortlich, ist mit der Antwort der Landesregierung vom Tisch.

Zusatzinfos weiter
03.03.2017
Der Ansicht des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg nach sollen landesrechtliche Regelungen für die Qualitätskriterien von Krankenhäusern erarbeitet werden, um eine Schließung von Standorten in Brandenburg aufgrund der Qualitätsanforderungen des gemeinsamen Bundesausschusses zu vermeiden. Die Landesregierung sagt ein solches Vorgehen gemäß §6 Abs. 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu, hält den CDU-Antrag dafür jedoch für unnötig.

Die Redebeiträge und Kurzintervention in der Debatte sehen Sie hier:
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