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03.01.2019, 11:16 Uhr
Besuch des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herr Ralph Brinkhaus, war nach seinen eigenen Angaben erstmalig im Lausitzer Revier zu Besuch in einem aktiven Kohlerevier. Er sei gekommen, um zuzuhören, teilte er den ca. 100 Auszubildenden mit, die mit Transparenten die Ankunft von Ralph Brinkhaus begrüßten.

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag kam auf Einladung meines Kollegen Klaus-Peter Schulze nach Spremberg und informierte sich über den geplanten Kohleausstiegs im LEAG Kraftwerk und im Industriepark Schwarze Pumpe sowie  über die Situation und die Aussichten für die Region.
Bild (v.l.n.r.): Harald Altekrüger (Landrat des Landkreises Spree-Neiße), Klaus-Peter Schulze, Ralph Brinkhaus, Raik Nowka (Landtagsabgeordneter), Torsten Bork (Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz)
Spremberg/Schwarze Pumpe - Klar und deutlich äußerten sich die Arbeitnehmervertreter zu Themen, die die Lausitzer seit dem Bekanntwerden des Kohleausstiegs umtreiben. Es sei nicht nur ein Strukturwandel zu befürchten, sondern ein Strukturbruch, sind sich die Arbeitnehmervertreter sicher. Es gehe nicht darum, sozialverträgliche Lösungen zu finden oder Entschädigungen zu zahlen, es müssen neue Arbeitsplätze geschaffen werden und das sollen diejenigen,  die aufgrund einer politischen Entscheidung einen unkontrollierten, sofortigen Kohleausstieg wollen, auch mit initiieren.

Folgen eines zu schnellen Kohleausstiegs, wie der fehlende REA Gips für die Herstellung von Baustoffen ebenso wie die Problematik des Wasser-haushaltes nach einem abrupten Schließen der Tagebaue, waren Themen, die Brinkhaus aufmerksam aufnahm und interessiert hinterfragte. Das geltende Revierkonzept ist rechtlich bindend, ein vorzeitiges Ausscheiden hätte fehlende Rückstellungskosten, eine fehlende Grundlastsicherung und eine jahrelange Anpassung der Braunkohlepläne und damit eine rechtliche Unsicherheit für alle Beteiligten zur Folge. Unstrittig sei dabei, dass ein Kohleausstieg kommen wird, die LEAG hatte in der Öffentlichkeit bereits über neue Konzepte berichtet. Dennoch dürfe dies nicht unüberlegt ohne Beachtung der Folgen für Mensch und Natur geschehen, sind sich die ebenfalls anwesenden Kommunalvertreter einig.

Der Industriepark Schwarze Pumpe, der in 2 Bundesländern liegt, ist mit der Ansiedlung unterschiedlicher Unternehmen bereits seit Jahren auf einem guten Weg, dieses Ziel umzusetzen.

Brinkhaus selbst setzt dabei auch auf den Mittelstand, denn dieser sei ein sehr wichtiger und nachhaltiger Teil der Wirtschaft.

Nach dem Besuch fasst Ralph Brinkhaus zusammen. „Die Lausitz stellt eine besondere Herausforderung dar, das hat der Wahlkreisabgeordnete Schulze bereits mehrfach in Berlin adressiert, ich durfte mich jetzt persönlich davon überzeugen, dafür danke ich.“ Eine Flasche Wein von Weinreben einer rekultivierten Lausitzer Tagebaufläche soll Erinnerung für Ralph Brinkhaus  an diesen für die Lausitzer  wichtigen Besuch sein.
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