Archiv
05.06.2018
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Redebeiträge
In der 62. Sitzung des Brandenburger Landtags äußerte sich der Landtagsabgeordnete Raik Nowka in den Debatten "Umbau von Kliniken und Förderung neuer Versorgungsformen", Konzept "Gesundheitscampus Brandenburg" und dazu, ob die gefärdung von Radon ermittelt werden soll.

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28.05.2018
GMB Glasmanufaktur Brandenburg GmbH
Ein Arbeitgeber mit über 300 Mitarbeitern in der Region und einziger europäischer Produktionsstandort für die Herstellung und den Vertrieb von Solarglas. Als Unternehmen der Interfloat-Gruppe, ein eigenständiges Familienunternehmen, stellt es daneben auch Spezialgläser für Gewächshäuser her. Gleichbleibend hohe Qualität und Güte, hergestellt unter höchsten Umwelt- Hygiene- und Sicherheitsstandard, wird europaweit ausgeliefert und kann sich gegenüber Produkten aus Asien behaupten. Von den professionellen und automatisierten Produktionsabläufen konnten wir uns bei einer Betriebsführung durch den Geschäftsführer Herr Torsten Schröter überzeugen.


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24.05.2018
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10 bis 15 Millionen Karpfenbrütlinge, jeder ca. 8 mm klein, werden jährlich in Brandenburgs Teichwirtschaften ausgesetzt, damit sie nach 3 bis 4 Sommern auf dem Esstisch vieler Brandenburger Familien stehen können. 50.000 Karpfenbrütlinge durften die Abgeordneten Schulze und Nowka auf Einladung des Geschäftsführers des Landesfischereiverbandes Brandenburg/Berlin e.V. Herrn Dettmann und des Chefs der Teichwirtschaft Eulo Christoph Junghanns in seinem Euloer Brutteich aussetzen. Diese trocken gelegten Teiche werden 2-3 Tage zuvor mit etwas Wasser befüllt, welches dann aufgewärmt die neue Heimat der Karpfenbrut wird. Ökologisch bewirtschaftete Teiche sind als Lebensraum für viele Insekten, Kleintiere, Vögel und andere Tiere bedeutungsvoll. Das Euloer Teichgebiet gehört so auch zum ausgewiesenen europäischen Fauna-Flora-Habitat.
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02.05.2018
Die Menschen im deutsch-polnischen Grenzgebiet sollen im Notfall die schnellste und effektivste Versorgung erhalten - auch durch grenzüberschreitende Rettungseinsätze. Zwar gibt es hierzu bereits seit fünf Jahren ein deutsch-polnisches Rahmenabkommen, die Verhandlungen sind aber immer noch nicht abgeschlossen. Ein Grund sind Unklarheiten, wer auf deutscher Seite für die Unterzeichnung der Verträge zuständig ist. Dennoch wird der Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zum schnellen Abschluss der Kooperationsvereinbarung mehrheitlich abgelehnt. Vor allem die Regierungsfraktionen betonen, dass die Zuständigkeit der Landkreise nun klar sei und eine Vertragsunterzeichnung bald bevorstehe.  Den Antrag und die Redebeiträge sehen Sie hier:
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27.04.2018
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Nach dem Willen von SPD, Linken und Grünen soll die Landesregierung eine Novellierung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes vorbereiten. Diese wird durch Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention sowie durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Zwangsmedikationen notwendig. Nach Ansicht der CDU müsse auch der Schutz der Gesellschaft vor psychisch-kranken Mehrfachstraftätern geregelt werden.

Quelle: https://www.rbb-online.de

Den Antrag und den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:



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13.03.2018
Opfer vor Mehrfachstraftätern mit einer psychischen Krankheit schützen

Die CDU-Fraktion will die Änderung des Brandenburger Psychisch-Kranken-Gesetz vorantreiben, sodass u.a. die Unterbringung psychisch kranker Täter in einem psychiatrischen Krankenhaus auch dann möglich ist, wenn diese bisher eine Vielzahl vergleichsweise minder schwerer Delikte verübt hat. "Es ist den Opfern von Straftaten nicht mehr erklärbar, warum diese Maßnahme erst umgesetzt wird, wenn ein Schaden an Leib oder Leben von Menschen entstanden ist", sagte Raik Nowka, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Plenardebatte. Der Antrag sollte außerdem erreichen, dass die Erfahrungen und Kompetenzen der Behörden vor Ort vor Gericht stärker berücksichtigt werden, und nicht nur der Prognose von psychiatrischen Gutachtern, die weder mit dem Umfeld der Täter, noch mit der Vorgeschichte vertraut sind, entscheidende Bedeutung zukommt. Aufgrund der Erfahrungen vor Ort sei eine Überprüfung des Gesetzes dringend erforderlich. "Der Gesellschaft und den Opfern kann nicht zugemutet werden, dass psychisch kranke Mehrfachtäter ungehindert weiter in ihrer Mitte leben und strafbare Taten nahezu sanktionsfrei verüben können", so Nowka.

Quelle: https://www.rbb-online.de

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:


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06.03.2018
Die Grubenwasserbehandlungsanlage (GWBA) in Schwarze Pumpe ist eine von insgesamt 7 Anlagen der LEAG im Lausitzer Revier. Von den ca. 400 Millionen Kubikmetern Wasser, die die LEAG im Jahr hebt und behandelt, kommen in der Anlage in Schwarze Pumpe ca. 100 Mio. Kubikmeter Grubenwasser an und werden  aufbereitet.
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02.02.2018
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Dem Plenum liegt das Konzept der Landesregierung vor, wie Flüchtlinge in Brandenburg Zugang zur Gesundheitsversorgung sowie psychosoziale Unterstützung erhalten sollen. Bestehende Strukturen würden genutzt und punktuell ergänzt, sagte Sozialministerin Diana Golze (Die Linke). Für die CDU wird die entscheidende Frage darin nicht beantwortet: Nämlich die nach Gewinnung medizinischen Fachpersonals, das schon jetzt in der Fläche nicht ausreicht. Für die Grünen beschreibt das Konzept den Status Quo, lasse Inititaiven der Landesregierung aber vermissen.

Quelle: https://www.rbb-online.de

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:
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17.01.2018
Gemeinsamer Besuch mit den Bundestagsabgeordneten Jana Schimke und Dr. Klaus-Peter Schulze
Die Minijobzentrale ist in Deutschland die zentrale Einzugs- und Meldestelle für alle geringfügigen Beschäftigten, die sogenannten Minijobs, in Deutschland. Seit 2003 befindet sich der Hauptstandort mit aktuell ca. 800 Mitarbeitern in Cottbus. Der Leiter der Minijobzentrale Herr Dr. Thomsen und seine Stellvertreterin Frau Horn gaben einen Einblick in die Entstehung und Entwicklung dieser Bundesbehörde. Viele Menschen haben hier einen attraktiven Arbeitsplatz gefunden, sind mit der Familie in der Region geblieben.
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08.01.2018
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Dank an engagierte Helferin
Vor genau einem Jahr besuchten der Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze und der Landtagsabgeordnete Raik Nowka die Döberner Bürgerin Frau Sigrid Erhard, um ihr für die Unterstützung bei der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten, Kreisreform stoppen“ zu danken. Nachdem diese Initiative mit 130.000 Unterschriften ausreichend wären 20.000) erfolgreich war, startete im August 2017 das Volksbegehren als 2. Stufe. Auch dieses unterstützte Frau Erhard mit sehr großem Engagement. Sie informierte die Bürger, sie brachte sogar die Anträge für die Briefwahlunterlagen persönlich ins Amt. Nach 3 Monaten unterschrieben bereits über 56.000 Bürgerinnen und Bürger das Volksbegehren, welches damit das mit Abstand erfolgreichste in der Geschichte Brandenburgs ist.
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