Reden
16.12.2016, 09:00 Uhr
 
37. Sitzung des Brandenburger Landtags, Fortsetzung, 15.12.2016
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung steht die 2. Lesung des Haushaltsgesetzes über den Doppelhaushalt 2017/18, der am Freitag in 3. Lesung verabschiedet werden soll.

Raik Nowka spricht zum Einzelplan 07 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie), er ist Ausschussmitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie)

Der Etat des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird sich im Jahr 2017 auf 906,9 Millionen Euro belaufen. Das sieht der Einzelplan vor, den das Parlament nach der zweiten Lesung bestätigt. Die Opposition macht in der Debatte deutlich, dass sie vor allem mehr Handlungsbedarf in der Pflege sieht. Dreizehn Änderungsanträge der AfD werden ebenso abgewiesen wie ein Änderungsantrag der CDU und einer der Grünen.

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15--dezember-2016/1415__dezember_2016_-_37__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu--ep07.html
Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15--dezember-2016/1415__dezember_2016_-_37__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html