Anfragen
05.08.2017, 11:47 Uhr
 
Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße
Kleine Anfrage der Abgeordneten Raik Nowka und Rainer Genilke
der CDU-Fraktion an die Landesregierung

Das Land Brandenburg verfügt über ein umfangreiches Netz an Landesstraßen. Angesichts ausbleibender Investitionen in die landeseigene Straßeninfrastruktur verschlechtert sich der Zustand dieser Straßen jedoch immer mehr. Hiervon sind in besonderer Weise die Straßen des Grünen Netzes betroffen.

Wir fragen die Landesregierung:

1.    Wie viele und welche Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße sind dem Grundnetz zugeordnet (bitte jeweils inklusive Angabe der Kilometer)?

2.    In welchem Zustand nach ZEB befinden sich diese Landesstraßen jeweils (bitte Kilometerangabe pro ZEB-Zustandsnote)?

3.    Wie viele und welche Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße sind dem Grünen Netz zugeordnet (bitte jeweils inklusive Angabe der Kilometer)?

4.    In welchem Zustand nach ZEB befinden sich diese Landesstraßen jeweils (bitte Kilometerangabe pro ZEB-Zustandsnote)?

5.    Bei wie vielen Kilometern an welchen Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße handelt es sich um Alleen?

6.    Wie viele Brückenbauwerke befinden sich an welchen Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße?

7.    Welche Zustandsnoten weisen diese Brückenbauwerke auf?

8.    Für welche Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße plant die Landesregierung eine (vollständige oder abschnittsweise) grundhafte Sanierung?

9.    Welche Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße wurden in welcher Länge laut dem Netzkonzept für das Landesstraßennetz in Brandenburg aus dem Jahr 2010 als abstufungsrelevant identifiziert?

10.    Beabsichtigt oder plant die Landesregierung die Abstufung einer oder mehrerer Landesstraßen im Landkreis Spree-Neiße (bitte begründen)?

11.    Falls ja, welche Landesstraßen sind davon betroffen und wie ist der zeitliche Ansatz?

12.    Wurden diesbezüglich seitens der Landesregierung oder Landesverwaltung Gespräche oder Verhandlungen geführt? Falls ja, wann und mit wem?

13.    In welcher Höhe wären Investitionen in die einzelnen Landesstraßen des Grünen Netzes im Landkreis Spree-Neiße notwendig, um gegebenenfalls eine Abstufung vorzunehmen?

14.    Wurden im Landkreis Spree-Neiße in der Vergangenheit bereits Landesstraßen abgestuft?

15.    Falls ja:

a.    Welche Landesstraßen waren zu welchem Zeitpunkt davon betroffen?
b.    Wurden diese Landesstraßen vorher grundhaft saniert?
c.    Welche Kosten waren im Einzelfall mit der Abstufung verbunden?
d.    Wofür sind diese Kosten konkret angefallen?
e.    In welchen Umfang wurden abgestufte Straßen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg - Teil kommunaler Straßenbau – gefördert?
Die vollständige Antwort lesen Sie bitte im anhängenden pdf-Dokument.
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