Anfragen
28.12.2016, 15:00 Uhr
 
Auswahl und Umsetzung von planungsrelevanten Qualitätsindikatoren bezüglich der Krankenhausplanung im Land Brandenburg
Kleine Anfrage Nr. 2275 des Abgeordneten Raik Nowka
der CDU-Fraktion

Vorbemerkungen der Fragesteller: Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) eine Vielzahl von neuen Aufgaben erhalten. Im Fokus steht insbesondere die Qualität im stationären Krankenhausbereich. In diesem Zusammenhang beauftragte der GBA im März 2016 das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) aus den vorhandenen Qualitätsindikatoren diejenigen zu identifizieren, die für eine qualitätsorientierte Krankenhausplanung genutzt werden können. Mittels dieser planungsrelevanten Qualitätsindikatoren soll zukünftig auch in Brandenburg über den Verbleib von Krankenhäusern im Krankenhausplan entschieden werden. Das IQTIG hat fristgemäß zum 31. August 2016 seinen Abschlussbericht zum Verfahren „Planungsrelevante Qualitätsindikatoren“ vorgelegt. Bis Ende Dezember 2016 wird ein finaler GBA-Beschluss erwartet. Die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren werden nach § 6 Abs. 1a (KHG) automatisch Bestandteil des Krankenhausplans der Länder. Ausnahmen sind von den Ländern selbst zu definieren. Verschiedene Bundesländer planen derzeit Gesetzesentwürfe, welche diese Indikatoren aus den Krankenhausplänen ausschließen und so das eigenständige und auf die landesspezifischen Besonderheiten abgestellte Handeln der Länder weiterhin ermöglichen sollen.
Die vollständige Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung lesen Sie im anhängenden pdf-Dokument.
Zusatzinformationen zum Download