Archiv
18.05.2017
Hochwasserschutz Cantdorf
Wer von Spremberg aus der Spree stromaufwärts folgt, erblickt recht bald auf der sächsischen Seite der Landesgrenze rege Bautätigkeit.
In der Ortslage Spreewitz wurden nach dem letzten Hochwasser im Jahr 2013 die Schwachpunkte aufgenommen, analysiert und umgehend Planungsverfahren zur Behebung dieser Problemstellen auf den Weg gebracht.
Das Ergebnis: 4 Jahre später werden bis zur Landesgrenze die Deiche der Spree ertüchtigt und erweitert, einige Deichabschnitte werden neu errichtet. Finanziert werden diese Baumaßnahmen aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen. Ende 2017 werden die Bauarbeiten zum besseren Hochwasserschutz für die Gemeinde Spreewitz abgeschlossen.
Ganz anders dagegen im hochwassergefährdeten Spremberger Ortsteil Cantdorf. Seit vielen Jahren kämpfen Bürgerinitiative und Ortsbeirat gemeinsam für die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Von der Realisierung des sogenannten Hochwasserrisikomanagementplans ist man jedoch leider noch weit entfernt. Im Gegensatz zu Sachsen wird in Brandenburg ausschließlich an Entwurfs- und Genehmigungsplanungen gearbeitet.
weiter
25.04.2017
Artikelbild
Im FamilienCampus Klettwitz fand unter meiner Moderation als gesundheitspolitischer Sprecher die CDU-Veranstaltung der brandenburgischen Landtagsfraktion „Crystal Meth kennt keine Landesgrenzen“ statt. Gemeinsam mit unseren Kollegen der sächsischen CDU, der Staatssekretärin im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Frau Andrea Fischer und dem innenpolitischen Sprecher der sächsischen CDU-Landtagsfraktion Herrn Christian Hartmann sowie dem Chefarzt des Zentrums für Psychosoziale Gesundheit des Klinikums Niederlausitz Herrn Dipl.-Med. Karsten Wolff,  unserem Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben  und eingeladenen fachkundigen Gästen entspann sich eine fachlich hochwertige Diskussion, bei der die Anwesenden Erfahrungen im Umgang mit von Crystal abhängigen Menschen  austauschen und somit auch notwendige Lösungsansätze diskutieren konnten.


weiter
10.04.2017
Dem Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, ein neues Konzept mit Perspektiven und Empfehlungen der gesund-heitlichen Versorgung einschließlich der psychotherapeutischen/ psychiatrischen sowie psychosozialen Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu entwickeln und die Maßnahmen zügig umzusetzen, hat die CDU-Fraktion nicht zugestimmt. Für völlig verfehlt halten wir die Forderung des Antrages, jeden Asylbewerber den gesetzlich versicherten Beitragszahlern sofort gleichzustellen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen. Dieses regelt unter anderem die medizinischen Leistungen.

Die Redebeiträge sehen Sie hier:
weiter
07.04.2017
Artikelbild
Archivfoto 25 Jahre Jugendfeuerwehr in Spremberg
Die Antwort des Brandenburger Innenministeriums zum Brand im polnischen Brozek verdeutlicht, dass Hilfeleistungen in Brand- und Katastrophenfällen in Polen durch Abkommen auf der Bunde- und der Landesebene geregelt sind. Das Innenministerium als Vertragspartner der Republik Polen schätzt die Kommunikation im vorliegenden Fall als unbefriedigend ein. Der Innenminister sieht die Verantwortung für die Verbesserung des grenzübergreifenden Brand- und Katastrophenschutzes in seiner Zuständigkeit. Die Behauptung, der Landkreis Spree- Neiße sei für das wochenlange Gezerre um die Brandbekämpfung in Polen verantwortlich, ist mit der Antwort der Landesregierung vom Tisch.

Zusatzinfos weiter
03.03.2017
Der Ansicht des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg nach sollen landesrechtliche Regelungen für die Qualitätskriterien von Krankenhäusern erarbeitet werden, um eine Schließung von Standorten in Brandenburg aufgrund der Qualitätsanforderungen des gemeinsamen Bundesausschusses zu vermeiden. Die Landesregierung sagt ein solches Vorgehen gemäß §6 Abs. 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu, hält den CDU-Antrag dafür jedoch für unnötig.

Die Redebeiträge und Kurzintervention in der Debatte sehen Sie hier:
weiter
23.02.2017
Schwarze Pumpe
Gemeinsam mit der sächsischen Bundestagsabgeordneten Maria Michalk und dem Bundestagsabgeordneten  Dr. Klaus-Peter Schulze besuchte Raik Nowka die Papierfabrik Spremberg der Hamburger Rieger Containerboard am Industriestandort Schwarze Pumpe. Nachdem der Geschäftsführer der international tätigen Hamburger Containerboard, Harald Ganster, und der Werkleiter der Papierfabrik Spremberg, Arno Liendl, die Gäste begrüßten, führte der  Produktionsleiter Friedjof Kulling, die Abgeordneten durch die Papiermaschinenanlage.
weiter
23.02.2017
Artikelbild
Viele Lausitzer Bürger  haben mit ihrer Unterschrift, mit ihrer Adresse und ihrem Geburtsdatum die Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ aktiv unterstützt und sind gespannt auf die Reaktion der Landesregierung. Die Landesregierung lässt momentan nicht erkennen, dass die Willensbekundung von fast 130.000 Brandenburgerinnen und Brandenburgern zu einem grundsätzlichen Umdenken führt. Das habe ich auch nicht erwartet. Die führenden SPD- Politiker hinter dieser sogenannten Reform werden nie die Kreativität  entwickeln, Brandenburg anders als zentralistisch zu denken.
weiter
24.01.2017
Am 24.01.2017 fand die Wahl des neuen Vorstandes unseres CDU-Stadtverbandes Spremberg in der Gaststätte Tennisheim in Spremberg statt. Als Vorsitzender wurde Andreas Bränzel, als Stellvertreter Raik Nowka und als Schatzmeister Andreas Schulze wieder gewählt. Neben den erneut gewählten Beisitzern Rita Richter, Gräfin Sabine von Plettenberg, Egon Wochatz, Dr. Gerd Heinicke, Torsten Jurk wird der Vorstand mit  Anja Kranick vervollständigt. Herzlichen Glückwunsch!


weiter
05.01.2017
Artikelbild
Foto: E. Brünsch, R. Nowka MdL, Frau Erhard und Dr. Schulze MdB (v .l.)
Bundestagsabgeordneter Dr. Klaus-Peter Schulze, Landtagsabgeordneter Raik Nowka und Eberhard Brünsch von den Freien Wählern Spree-Neiße danken engagierter Döberner Bürgerin Frau Sigrid Erhard.
weiter
16.12.2016
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung steht die 2. Lesung des Haushaltsgesetzes über den Doppelhaushalt 2017/18, der am Freitag in 3. Lesung verabschiedet werden soll. Raik Nowka spricht zum Einzelplan 07( Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie), in dessen Ausschuss er Mitglied ist.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

Fotoquelle: rbb im Parlament

weiter